In der Vorweihnachtszeit treffen sich die Mitglieder des Gemeinderates, um über den vom Stadtrat vorgelegten Budgetentwurf zu beraten und das Budget der Stadt Zürich fürs kommende Jahr festzulegen. Der Entwurf 2025 sieht einen Aufwand von gut 11 Milliarden Franken vor und ein Blick in die Dienstabteilungen zeigt uns, welche Leistungen wir für das Geld erhalten.
Fast 16 % des städtischen Aufwands (1 % entspricht einem Betrag von rund 110 Millionen Franken) entfallen auf ewz, den mit Abstand grössten Kostenpunkt im Budget. Für diesen Preis erhalten die Kundinnen und Kunden Strom, Internet und ab nächstem Jahr auch Fernwärme. Finanziert wird dieser Aufwand fast ausschliesslich über die Kundinnen und Kunden und den Verkauf des nicht benötigten Stroms auf dem freien Markt.
Insgesamt entfallen 28 % des Aufwands auf die grossmehrheitlich gebührenfinanzierten Eigenwirtschaftsbetriebe. Neben den Dienstleistungen von ewz umfassen diese vor allem Wasserversorgung, Abwasser, Abfall, VBZ sowie die städtischen Wohnungen. Aber auch in der allgemeinen Rechnung sind weitgehend gebührenfinanzierte Dienstabteilungen enthalten, beispielsweise das Stadtspital (7 %), die Gesundheitszentren fürs Alter (4 %) oder die Liegenschaften Stadt Zürich (1 %).
Das Schulamt – sprich die Volksschule – ist mit rund 12 % des Aufwands die mit Abstand grösste steuerfinanzierte Dienstabteilung. Ein weiterer Anteil von 4 % ist für die übrigen Schulen und den Sport vorgesehen. Im Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV fallen 6 % des Aufwands an. Die restlichen Ausgaben im Sozialdepartement betragen 9 %, wobei die grössten Posten Sozialhilfe (2 %), Asylhilfe (1 %) und subventionierte Kinderbetreuung (1 %) sind. Im Sicherheitsdepartement fallen 6 % des Aufwands an, vor allem bei der Stadtpolizei (4 %).
Weitere bedeutende Posten sind die Zahlungen in den kantonalen Finanzausgleich (4 %) und die städtischen Verwaltungsgebäude (4 %). Erwähnenswert ist auch der Aufwand für Organisation und Informatik (2 %), Kultur (2 %), Tiefbauamt (1 %), Grün Stadt Zürich (1 %) und die Zinskosten (1 %).
Wenn der Gemeinderat nun zwei oder drei Tage lang über das Budget diskutiert, so will niemand das Budget grundlegend ändern; der Budgetentwurf des Stadtrats ist solide. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Änderungsanträge keine weitreichenden Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger haben können. Unser Ziel ist es nicht, das Budget des nächsten Jahres grundlegend zu verändern. Wir möchten vielmehr punktuell eingreifen, wo es notwendig ist, und einzelne Akzente setzen, um so die Stadt langfristig in die eine oder andere Richtung zu entwickeln.
