Eine Schulleiterin aus der Zürichsee-Region sorgt mit einem Facebook-Post über den Nahostkonflikt für Aufsehen. Ihr Beitrag, in dem sie Kinder in Gaza als «Kinder von Terroristen» bezeichnete und Ärzten sowie Lehrern eine Verbindung zur Hamas unterstellte, rief empörte Reaktionen hervor. Kritiker werfen ihr Rassismus und eine Verletzung der politischen Neutralität vor.

Beitrag gelöscht

Die Schulleiterin hat den Beitrag inzwischen gelöscht und betont, sie habe sich gegen die Hamas, nicht gegen Palästinenser im Allgemeinen gerichtet. Dennoch stellt sich die Frage, wie weit öffentliche Angestellte in sozialen Medien gehen dürfen.

Rechte der Staatsangestellten

Laut der kantonalen Bildungsdirektion haben Staatsangestellte zwar das Recht auf Meinungsäusserung, unterliegen aber einer Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Diese besagt, dass Äusserungen nicht das Vertrauen in den Staat untergraben dürfen.

Vorgehen der Schule

Ob die Schulleiterin gegen diese Regel verstossen hat, wird derzeit geprüft. Die Schulbehörden halten sich mit einer Stellungnahme zurück.