Im Gesundheitswesen hat sich in den letzten Jahren viel verändert und jetzt zieht der Kanton Zürich nach. Mit einer Totalrevision des Gesundheitsgesetzes will die Zürcher Regierung Ordnung in alte Gesetzesfragmente bringen, neue Entwicklungen wie Telemedizin oder eHealth gesetzlich verankern und den Schutz der Bevölkerung stärken. Am Montag hat der Regierungsrat den Entwurf in die Vernehmlassung geschickt.
Mehr Digitalisierung
Ein Kernpunkt der Revision ist die gesetzliche Grundlage für eHealth. Ärzte sollen künftig verpflichtet werden, Patientendaten elektronisch zu dokumentieren. Ziel ist eine bessere Vernetzung im Gesundheitswesen.
Ebenfalls neu geregelt wird die Telemedizin. Fernbehandlungen, wie sie spätestens seit der Pandemie boomen, sollen nun klar gesetzlich verankert werden. Der Kanton Zürich erhält die Kompetenz, verbindliche Standards für den digitalen Datenaustausch festzulegen.
Neue Bewilligungen
Die Reform betrifft aber nicht nur die Technologie, sondern auch die Berufe. Künftig sollen mehr Berufsgruppen unter die Bewilligungspflicht fallen, wie etwa Podologen, medizinische Masseuren, Naturheilpraktiker oder Komplementärtherapeuten.
Auch bei Gesundheitsbetrieben wird neu angesetzt. Statt einer starren Liste bewilligungspflichtiger Institutionen, gilt künftig ein allgemeines Bewilligungsprinzip. Neue Versorgungsformen sollen so besser integriert werden.
Mehr Schutz für Jugendliche
Beim Jugendschutz zieht Zürich die Schrauben an. E-Zigaretten werden in das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden integriert. Die Abgabe und Werbung für Alkohol, Tabak und ähnliche Produkte an Minderjährige soll konsequent verboten werden. Zusätzlich dürfen Mittel aus der Alkoholsteuer gezielter für Prävention, Forschung und Ausbildung eingesetzt werden.
Ein weiterer Meilenstein ist die geplante unabhängige Beschwerdestelle für Patienten. Sie soll künftig gesetzlich verankert sein und eine niederschwellige Anlaufstelle für Menschen bieten, die sich im Gesundheitswesen ungerecht behandelt fühlen oder Missstände melden möchten.