Vor dem Bezirksgericht Zürich hat am Dienstag der erste Prozess gegen Teilnehmer der Pro-Palästina-Besetzung an der ETH begonnen. Vier junge Erwachsene zwischen 23 und 27 Jahren müssen sich wegen Hausfriedensbruchs verantworten, nachdem sie im Mai 2024 zusammen mit rund 50 Personen das Hauptgebäude der Hochschule besetzt hatten.

ETH liess gewähren

Die ETH hatte die Demonstrierenden zunächst gewähren lassen, später aber mit Strafanträgen gedroht und die Polizei gerufen. Zwölf Aktivisten blieben trotz mehrfacher Ultimaten sitzen und wurden schliesslich von den Einsatzkräften aus dem Gebäude getragen. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat stellte daraufhin zahlreiche Strafbefehle aus, die nun von einigen Angeklagten angefochten wurden.

Aussage verweigert

Im Prozess verweigerten die Beschuldigten jede Aussage und nutzten die Verhandlung für politische Stellungnahmen gegen die ETH und deren Kooperationen mit israelischen Universitäten. Die Verteidigung sprach von einem «friedlichen Anlass» und kritisierte das grosse Polizeiaufgebot sowie die strengen Zutrittskontrollen im Gericht.

Urteil frühestens Ende Oktober

Ein Urteil wird frühestens Ende Oktober erwartet. Weitere Prozesse im Zusammenhang mit der ETH-Besetzung stehen noch aus.