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Stadt Zürich
11.07.2022
11.07.2022 14:10 Uhr

Kantonsrat Amrein geht wegen Auftragsvergaben gegen Unispital vor

Aufsichtsbeschwerde gegen das Unispital: Der parteilose Kantonsrat Hans-Peter Amrein ist überzeugt, dass sich das USZ bei der Auftragsvergabe nicht an die Richtlinien hält. (Archivbild)
Aufsichtsbeschwerde gegen das Unispital: Der parteilose Kantonsrat Hans-Peter Amrein ist überzeugt, dass sich das USZ bei der Auftragsvergabe nicht an die Richtlinien hält. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Kantonsrat Hans-Peter Amrein hat eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Universitätsspital Zürich (USZ) und eine Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Grund dafür ist die Vergabepraxis des USZ, die seiner Ansicht nach nicht legal ist.

Der Zürcher Kantonsrat Hans-Peter Amrein, ursprünglich SVP, mittlerweile aber parteilos, will, dass die Vergabepraxis des USZ näher untersucht wird, wie er am Montag mitteilte.

Grund dafür ist eine Auskunft des Regierungsrates, gemäss der das USZ in den Jahren 2018 bis 2021 über 140 Aufträge, welche die Schwellenwerte überschritten, im so genannten freihändigen Verfahren an Unternehmen vergab. Das heisst, dass sie nicht wie vorgeschrieben publiziert wurden.

Hier würden Steuergelder im grossen Stil eingesetzt, so Amrein. Sinn und Zweck des Vergaberechts sei es aber, die öffentlichen Gelder wirtschaftlich einzusetzen. Er vermutet deshalb, dass die Vergabepraxis am USZ rechtswidrig ist.

Seiner Ansicht nach ist es zudem "nicht auszuschliessen", dass in diesem Zusammenhang auch strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt. Aus diesem Grund reichte er neben der Aufsichtsbeschwerde gegen das USZ auch Strafanzeige gegen Unbekannt ein.

Keystone-SDA
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