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Stadt Zürich
11.05.2023
10.05.2023 13:40 Uhr

Grassiert die «Vorstossitis» im Gemeinderat?

Der Stadtzürcher Gemeinderat tagt – wie der Kantonsrat — im Rathaus-Provisorium in der Bullingerkirche. (Archivbild)
Der Stadtzürcher Gemeinderat tagt – wie der Kantonsrat — im Rathaus-Provisorium in der Bullingerkirche. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Die Zürcher Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben im vergangenen Jahr so viele Postulate, Motionen und Anfragen eingereicht wie noch nie: Mit insgesamt 516 Vorstössen kamen doppelt so viele zusammen wie im langjährigen Durchschnitt. Das sorgt für Kritik.

Der bisherige Vorstoss-Rekord datierte aus dem Amtsjahr 2020/2021, als 391 verschiedene Anliegen vorgebracht wurden, wie dem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht des Gemeinderates zu entnehmen ist.

Die grosse Zahl an Vorstössen - gerade an den unverbindlichen Postulaten - kritisiert der Gemeinderat in seiner Medienmitteilung selber: Die Parlamentsmitglieder von links bis rechts würden sich offenbar schwer daran tun, die strategische Flughöhe des Parlaments zu treffen. Mit den Vorstössen würden sie «ein Mikromanagement in der operativen Umsetzungszuständigkeit der Verwaltung» betreiben.

Hier gehts zur Original-Medienmitteilung und zum Tätigkeitsbericht.

Keystone-SDA/ red.
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