Pascal Turin
Auf dem Josef-Areal im Kreis 5 sind Hallenbad, Werkhof, Alterszentrum und Alterswohnungen sowie Quartierpark geplant. Doch die Interessengemeinschaft (IG) Zentrum Hardbrücke und Gemeinderatsparteien fordern zusätzlich gemeinnützige Wohnungen (wir berichteten). Im Parlament hatten sie mit ihrer Forderung vergangene Woche Erfolg.
Doch von Anfang an: Die Stadt wollte 2024 mit den Architekturwettbewerben für die Bauprojekte auf dem rund 20 000 Quadratmeter grossen Areal beginnen. Ginge es nach der Stadt, sollte ein «Treffpunkt für Jung und Alt» entstehen.
Allerdings machte ein Bericht der Arbeitsgruppe IG Zentrum Hardbrücke den städtischen Plänen einen Strich durch die Rechnung. Der Bericht verlangt zusätzlich bis zu 500 gemeinnützige Wohnungen. «Eine Chance, die sich die Stadt Zürich in Zeiten der Wohnungsnot nicht entgehen lassen darf», so die IG auf ihrer Website.
Im Dezember wurde deshalb von den AL-, Grüne-, GLP-, SP- und Mitte/EVP-Fraktionen eine Motion eingereicht. Darin wurden neben den geplanten Alterswohnungen zusätzliche mindestens 300 gemeinnützige Wohnungen sowie Gewerberäume mit ausreichendem Grün- und Freiraum gefordert.
Der Stadtrat zeigte sich bereit, sich des Themas anzunehmen. Er lehnte aber die Motion ab und forderte die Umwandlung in ein Postulat. Während eine Motion die Exekutive nämlich verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren einen Entwurf auszuarbeiten, ist ein Postulat weniger bindend. Ein Postulat fordert den Stadtrat lediglich dazu auf zu prüfen, ob er ein Anliegen umsetzen kann. «Für eine sorgfältige Prüfung der Anliegen sind umfangreiche Abklärungen notwendig, die in der begrenzten Frist einer Motion nicht zu leisten sind», schrieb der Stadtrat in einer Mitteilung. Es sei ebenfalls noch offen, inwiefern die gewünschten Forderungen überhaupt umgesetzt werden könnten.
Doch die Argumentation des Stadtrats verfing bei der Gemeinderatsmehrheit nicht. Die SP, welche die Motion ursprünglich ebenfalls unterstützt hatte, enthielt sich zwar der Stimme. Mit 70 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 31 Enthaltungen wurde der Stadtrat aber trotzdem dazu verpflichtet, gemeinnützige Wohnungen zu planen.
